DSGVO & AGB - ID-Natursteine

Geltungsbereich 1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge: „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Kaufverträge, die von ID-Natursteine (in weiterer Folge „ID“ genannt) als Verkäufer/In von Waren, mit ihren Kunden abgeschlossen werden. 2. Mit der Abgabe der Bestellung erklärt der Kunde, mit diesen AGB einverstanden zu sein. Die AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht - durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarungen - abgeändert oder ergänzt werden. Die Anwendung eigener AGB des Kunden ist jedenfalls ausgeschlossen. 3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften ganz, oder teilweise widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser ABG dennoch ihre Gültigkeit. Zustandekommen des Kaufvertrages, Lieferung 1. Sämtliche Angebote in Verkaufsprospekten von ID, auf der Website www.amazon.de und dergleichen erfolgen „ohne Obligo“ und sind eine Einladung an den Kunden zu Anbotsstellung. Bestellt der Kunde Waren über die Website (durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtige Bestellung abschließen“), per E-Mail, Telefon, Telefax oder über andere Kommunikationswege, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit ID ab. Der Kunde erhält bei Bestellung über den ID-Webshop von ID eine E-Mail, welche den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten anführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden darüber informieren, dass die Bestellung bei ID eingelangt ist. 2. Der Kaufvertrag mit ID kommt zustande, wenn ID das Angebot des Kunden annimmt, indem die bestellte Ware an den Kunden versendet wird. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware im Geschäftslokal des Verkäufers: (Büro) Kaiser-Ebersdorfer Straße 218, 1110 Wien, Österreich gleich. Der Kunde wird per E-Mail benachrichtigt, sobald die Ware verschickt, oder abgeholt werden kann. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die von ID nicht versendet werden, kommt kein Kaufvertrag zustande. 3. ID ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Wenn Teillieferungen vom ID durchgeführt werden, übernimmt ID die zusätzlichen Versandkosten. 4. Die Vertragstexte werden von ID bis zur beidseitigen Vertragserfüllung gespeichert. Vertragssprache Die Vertragssprache ist Deutsch. Sämtliche sonstigen Informationen, unser Kundendienst sowie die Beschwerdeerledigung erfolgen ebenfalls in deutscher Sprache. Kaufpreis, Versandkosten 1. Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unserem aktuellen Webshop ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Zölle und Versandkosten etc. Preisänderungen vor Bestellung sowie Eingabe- und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten. 2. ID behält sich weiteres das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 3 Monaten die Kaufpreise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht. 3. Versandkosten: Nach Absprache / Selbstabholung (kostenlos) 4. Lieferzeit, Zahlungsarten, Fälligkeit, Mahnspesen, Verzugszinsen, Eigentumsvorbehalt 1. Lieferzeit: 10 Tage ab Zahlungseingang. 2. ID akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. 3. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig. Bei Bezahlung per Bankeinzug oder Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung. 4. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die ID entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und angemessen sind, zu ersetzen. Bei Zahlungsverzug sind zusätzlich 12 % Verzugszinsen zu entrichten. 5. ID behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor. Gewährleistung und Schadenersatz 1. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, ist ID nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung, oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung, oder Wandlung kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung und der Austausch nicht möglich sind, für ID mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre, oder wenn ID dem Verlangen des Kunden nicht, oder nicht in angemessener Frist nachgekommen ist. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt. 2. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere der Ersatz von Folgeschäden, oder entgangenem Gewinn aufgrund mangelhafter, verspäteter oder unterbliebener Lieferung, bestehen nur dann, wenn der Schaden auf grober Fahrlässigkeit, oder Vorsatz beruht. Sonderbestimmungen für Verbraucher - Rücktrittsrecht, Widerrufsrecht 1. Ausschließlich für Kunden, die Verbraucher im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes (in weiter Folge „KSchG“ genannt) sind, gelten dessen Sonderbestimmungen. Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen, oder beruflichen Tätigkeiten gehören. 2. Widerrufsrecht - Rücktrittsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware. Da muss der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren (Transportkosten) tragen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie ID mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Frist reicht es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden. 3. Pflichten des Unternehmers bei Rücktritt des Verbrauchers vom Vertrag gemäß Fern- und Auswertsgeschäftsgesetz (FAGG) • Tritt der Verbraucher nach § 11 Abs. 1 vom Vertrag zurück, so hat der Unternehmer alle vom Verbraucher geleisteten Zahlungen, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung zu erstatten. Er hat für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel zu verwenden, dessen sich der Verbraucher für die Abwicklung seiner Zahlung bedient hat; die Verwendung eines anderen Zahlungsmittels ist aber dann zulässig, wenn dies mit dem Verbraucher ausdrücklich vereinbart wurde und dem Verbraucher dadurch keine Kosten anfallen. • Hat sich der Verbraucher ausdrücklich für eine andere Art der Lieferung als die vom Unternehmer angebotene günstigste Standardlieferung entschieden, so hat er keinen Anspruch auf Erstattung der ihm dadurch entstandenen Mehrkosten. • Bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen kann der Unternehmer die Rückzahlung verweigern, bis er entweder die Ware wieder zurückerhalten, oder ihm der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat; dies gilt nicht, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Ware selbst abzuholen. 4. Pflichten des Verbrauchers bei Rücktritt vom Kaufvertrag gemäß Fern- und Auswertsgeschäftsgesetz (FAGG) • Tritt der Verbraucher nach § 11 Abs. 1 von einem Kaufvertrag, oder einem sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Vertrag zurück, so hat er die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an den Unternehmer zurückzustellen; dies gilt nicht, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Ware selbst abzuholen. Die Rückstellungsfrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird. • Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Verbraucher zu tragen; dies gilt nicht, wenn der Unternehmer sich bereit erklärt hat, diese Kosten zu tragen. • Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen, bei denen die Ware zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zur Wohnung des Verbrauchers geliefert wurde, hat der Unternehmer die Ware auf eigene Kosten abzuholen, wenn solche Waren wegen ihrer Beschaffenheit üblicherweise nicht auf dem Postweg versendet werden. • Der Verbraucher hat dem Unternehmer nur dann eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet in keinem Fall für einen Wertverlust der Ware, wenn er vom Unternehmer nicht gemäß § 4 Abs. 1 Z 8 über sein Rücktrittsrecht belehrt wurde. • Außer den in dieser Bestimmung angeführten Zahlungen und allfälligen Mehrkosten nach § 14 Abs. 2 dürfen dem Verbraucher wegen seines Rücktritts keine sonstigen Lasten auferlegt werden.- Für Verbrauchskunden außerhalb von Österreich, gewähren wir ebenfalls ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung. • Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind, oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör, oder Teile fehlen. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht Für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Damit sind Veredelungen gegen Aufpreis gemeint; Bsp.: besondere Steinbearbeitung), besteht kein Rücktrittsrecht.